Inspiration

Kurz nach dem Start am Freitagabend war im Handlungsthema demokratische Partizipation noch schwer auszumachen "wo man persönlich impact haben kann", "was unser kleinster gemeinamer Nenner ist" und "was den Hebel in unserem Land umlegen kann", sodass etwas richtig Großes losrollt.

Wir haben viele tolle Initiativen gesehen die Menschen in Deutschland politisch aktivieren wollen, das perfekte Partizipationstool zur Hand geben wollen oder das Vertrauen, den Diskurs und das Miteinander stärken möchten.

Unsere Fragen
Was kann uns vereinen, die wir alle auf verschiedenen Wegen Ähnliches anstreben? Wie erreichen wir stille Gruppen? Wie können wir es in 48 Stunden schaffen Deutschlands Demokratie ein Update zu geben?

Die Idee
Lasst uns konkret einen minimalistischen Vorschlag formulieren für eine partizipativere Demokratie der Zukunft voller Vertrauen und demokratischer Kontrolle politischer Prozesse - hinter dem wir alle stehen.

Der Vorschlag
Das Verwerfen der Stimmen unter der Fünfprozenthürde im Wahlrecht durch eine losbasierte Partizipationsfraktion zu ersetzen. Wir coden die Demokratie!

Was es bringt

Wir erschlagen mindestens fünf demokratische Probleme auf einen Streich und bringen die Demokratie aus dem populistischen Schneider. Ein Schulterschluss zwischen Regierenden und allen Bevölkerungsschichten wird möglich.

Ehrliche Opposition
Eine Losfraktion macht sichtbar, was das informierte Volk über politische Entscheidungen denkt. Es ist mehr als deutlich, wenn eine geloste Bürgerfraktion im Parlament einen Regierungsvorschlag zu 100% ablehnt oder zustimmt. Das schafft Vertrauen.

Vielfältige Perspektiven
Durch das Los würden auch andere Gruppen in den Bundestag einziehen, als die berufspolitische Schicht und könnten ihre Sicht einbringen. Beispielsweise sind politische Karrieren für Behinderte und Alleinerziehende quasi ausgeschlossen. Diese konkreten Lebenserfahrungen und viele viele mehr sollen im Parlament vertreten sein.

Repräsentativität
Ein Teil der Deutschen fühlt sich von den aktuellen Parteien nicht mehr richtig vertreten. Bei einer Losfraktion kann man darauf vertrauen, dass sie fair und als Spiegel der Gesellschaft zusammengesetzt ist. "Man könnte selbst dort sitzen."

Echte Problemlösung
Da eine Wiederwahl durch Los nicht direkt angestrebt werden kann, wäre weder Geld noch Zeit für den Personenwahlkampf verschwendet und es besteht für Abgeordnete ein direkter Anreiz sich zeitnah auf die eigentlichen und langfristigen Probleme des Landes zu fokussieren.

Selbstkontrolle bei Interessenskonflikten und Selbstbedienung
Die durch das Los erzwungene Erneuerung des Personals nach einer Legislaturperiode würde jedes Parlament motivieren, für nachfolgende Abgeordnete vernünftige Regeln und Aufsichtsstrukturen zu schaffen.

Wie es entstand

Viel Brainstorming und eine Nacht drüber schlafen. Wir haben eigentlich alle andere Projekte und das hier ist nebenher entstanden. Die drei Maßgeblichen Herausforderungen waren:

ID: 100478 Wie können wir die Diversität unserer Gesellschaft in der Politik widerspiegeln? (Auf kommunaler, regionaler, Länder- und Bundesebene?)

ID: 100449 Wie können wir die demokratischen Prozesse verbessern und transparenter gestalten, mehr Bürgerbeteiligung erzielen und unsere wertvolle Demokratie auf den neuesten Stand bringen?

ID: 100743 Wie können wir die Kommunikation über politische Entscheidungsfindungsprozesse und die daraus entstehenden Beschlüsse transparenter, nachvollziehbarer und glaubwürdiger machen?

Viele weitere Herausforderungen im Feld demokratische Partizipation werden "mitgenommen".

Unterwegs gelöste Detailfragen

  1. Wie geschieht die Legitimation durch Wählende am saubersten?
    -> Eine Auswahl auf dem Stimmzettel (ja/nein), ob eine Ersatzstimme für die Losfraktion gelten soll.
  2. Wie geht man mit verschieden starker Unterstützung aus verschiedenen Regionen um?
    -> Man lost gewichtet Wahlkreise die entsenden dürfen (nach "Beitrag). Im Wahlkreis wird gleichverteilt gelost.
  3. Welchen Mechanismus zur Sicherung der Vielfalt braucht es, wenn jemand das Mandat ablehnt?
    -> Persönliche Überzeugungsarbeit! 2. Regeln die begründet erlauben eine Vertretung zu bestimmen.
  4. Welche Compliance-Regeln wollen wir für die Losfraktion?
    -> Die Losfraktion sollte für ihre Nachfolger diese Regeln festlegen. Erstmalig: Alle Vermögentransfers melden.
  5. Wie gelingt die Umsetzung?
    -> Bekannt machen! Influcencer, Zeitungen etc. Kleinparteien könnten es einklagen, der Bundestag beschließen. Weitere Details würden hier zur Unübersichtlichkeit führen. Bitte einfach bei uns anfragen.

Leistungen die uns besonders Stolz machen

Vor der Deadline etwas Vorzeigbares abzugeben! Die Begründung für die Fünfprozenthürde wird hinfällig, da das Parlament arbeitsfähiger wird in Bezug zu allen mehrheitlich im Volk gewünschten Lösungen als mit Fünfprozenthürde.

Was kommt als nächstes

Die gefundenen Lösungsskizzen für die Detailfragen ausführlich aufschreiben. Kräfte mobilisieren, die eine Umsetzung herbeiführen können.
Allen die Möglichkeit geben mitzumachen!
updateDemocracy@ist-einmalig.de

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