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Entwurf der Nutzeroberfläche
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Eingabeseite für neue Verordnungen
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Detailansicht einer Verordnungen
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Hauptseite von CoReS
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Gruppenbild
Inspiration
Zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie werden in schneller Folge viele rechtliche Regelungen erlassen, insbesondere in Form von Allgemeinverfügungen und Verordnungen, sehr selten auch als Gesetze. Sie kommen zu einem kleinen Teil von Bund, viele auch von den Ländern, die meisten aber von den Kreisen und kreisfreien Städten. Die Inhalte der Regelungen sind zwar in einem gewissen Maße ähnlich, aber nicht völlig identisch.
Auf den Webseiten der vielen regelnden Stellen sind die Dokumente nicht immer schnell zu finden. Es ist daher angesichts der Flut der Maßnahmen schwer, den Überblick zu behalten, was an einem bestimmten Ort gerade gilt.
Konzept
Wir - Team CitComm (CitizenCommunication) vom WirVsVirus-Hackathon - haben eine Webseite erstellt, auf der deutschlandweit alle Regelungen, Beschlüsse, Maßnahmen und Erlässe gut sortiert und durchsuchbar gesammelt werden. Die Regelungen werden nach räumlichen Gebieten, Metadaten wie Geltungszeiträumen und mittels Schlagwörtern nach Sachbereichen sortiert, um die jeweils gültigen Regelungen zu finden und einen Vergleich zu ermöglichen. Es werden auch Bezüge zwischen Maßnahmen abgebildet, sodass etwa die Aufhebung einer solchen ersichtlich wird.
Behörden können einen autorisierten Zugang erhalten, um die eigenen Regelungen einzustellen. Dies soll langfristig in den meisten Fällen geschehen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, als Bürger:innen die Dateien/Texte der Normen einzureichen, die später von Moderatoren kontrolliert und freigeschaltet werden.
Für wen ist die Webseite gedacht?
- Bürger:innen
- Unternehmer:innen
- Verwaltungsmitarbeiter:innen, die sich über Regelungen in anderen Regionen informieren möchten
Welche Rechtstexte sammeln wir?
- Allgemeinverfügungen
- Verordnungen
- Weisungen/Erlasse zwischen Verwaltungsträgern (z.B. vom Land an Kommunen)
- Gesetze
Wer darf einreichen?
- Behörden mit verifiziertem eigenen Account
- Bürger:innen, deren Einreichungen vor der Veröffentlichung überprüft werden
Welche Schlagwörter gibt es zum Beispiel?
Reiserückkehrer:innen, Schule, Gastronomie, Verkehr, Sozialleistungen
Wie ist das mit dem Urheberrecht?
Der Quellcode des Projektes wird unter der European Union Public Licence (EUPL), der Copyleft-Lizenz der EU, lizenziert.
Die gesammelten Dokumente mit den rechtlichen Maßnahmen sind amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 1 UrhG und unterliegen damit nicht dem Urheberrecht. Soweit durch den Vorgang der Sammlung Rechte an der Datenbank entstehen (§ 4 Abs. 2 UrhG), wird auf diese weitestmöglich verzichtet, indem das Datenbankwerk unter die CC0-Lizenz gestellt wird. Dadurch wird die größtmögliche Freiheit der Benutzung gewährleistet.
Implementierung
Die Idee wurde als "Rohfassung" eingereicht und erst gemeinsam am Freitag über Slack und Discord in Details ausgearbeitet. Seitdem haben wir verschiedene Untergruppen gegründet, die jeweils in ihren eigenen Bereichen gearbeitet haben, aber im ständigen Austausch standen.
Unser Front-End-Team war für den Bau des User-Interfaces und die Darstellung der Daten verantwortlich. Das Back-End-Team hat die Datenbank erstellt und verarbeitet die Daten aus der Datenbank, um sie dem Front-End-Team bereitzustellen. Ein drittes Team hat zuerst Beispieldaten gesammelt und sich anschließend auf die Präsentation der Idee konzentriert, das Video geplant und umgesetzt sowie den Youtube-Kanal erstellt und die Devpost-Seite eingerichtet.
Inzwischen steht eine in der Zeit von Freitag bis heute von Grund auf erstellte prototypische Version der Webseite inkl. Grundgerüst für alle wichtigen Funktionen der Webseite (bis auf die Accounts). So ist beispielsweise bereits eine Suchfunktion, die alle gültigen Regelungen eines spezifischen Standorts anzeigt, per auto-complete Suchvorschläge macht und auch Schlagwörter als Kriterien verwendet, vollständig implementiert und funktionstüchtig.
Auszüge aus der Webseite
Upload-Seite einer neuen Verordnung
Detailansicht einer neuen Verordnung
Herausforderungen
Es stellte sich heraus, dass es deutlich schwieriger war als gedacht, die konkreten Rechtsquellen (und nicht nur die Pressemitteilungen) auf den Webseiten zu finden. Etwa gab es eine Sammlung der Allgemeinverfügungen, die die Corona-Allgemeinverfügungen gerade nicht umfasste. Dies bestätigte für uns die Notwendigkeit unseres Projekts.
Eine detaillierte Erfassung der Regelungsinhalte - wie sie etwa für eine Visualisierung nötig wäre - erwies sich als extrem aufwendig für die Eingebenden und sehr schwer zu strukturieren. Deshalb erheben wir nur leicht zu erfassende Metadaten und grobe Schlagwörter und verweisen für den genauen Inhalt auf die Rechtstexte selbst. Dadurch ist es für Verwaltungsmitarbeiter:innen kein großer Zusatzaufwand, die Regelung einzutragen.
Die deutsche Verwaltungsstruktur vom Bund bis zu den Gemeinden zeigte sich als komplex in eine Datenbankstruktur zu übertragen, um die richtige Verschachtelung der Geltungsbereiche abzubilden.
Was wir aus der Erfahrung mitnehmen
Die rein digitale Zusammenarbeit mit vorher unbekannten Menschen kann gut funktionieren. Sowohl in der produktiven Arbeitsphase als auch während der entspannten Pausen ergab sich ein unkomplizierter Umgang. Discord erwies sich dabei als hervorragend geeignetes Medium für mündliche und schriftliche Kommunikation und das Teilen von Dateien und Links.
Einige Teammitglieder haben bei der Programmierung der Webseite auch neue Technologien erlernt, etwa JavaScript.
Aus Gesprächen mit Mentor:innen des Projekts haben wir gelernt, dass die Verwaltung besonders auf niedrigen Ebenen aktuell sehr stark belastet ist und deshalb die Hemmschwelle für zusätzlichen Aufwand sehr hoch ist. Wir haben daher die Anforderungen für die Eingabe von Regelungen so niedrig wie möglich gehalten. Außerdem haben wir Rückmeldung erhalten, dass zumindest auf Kreis-/Gemeindeebene der Wunsch nach einer derartigen Sammlung tatsächlich besteht.
Zukunftsvision
Uns steht aktuell kein Server zur Verfügung, auf dem wir unseren Dienst stabil und öffentlich zugänglich laufen lassen können (Aktuell läuft es auf einem Raspberry Pi). Ohne großen Speicherplatz können wir insbesondere die PDFs der Verordnungen nur als Links zu den jeweiligen Webseiten der Behörden zu Verfügung stellen. Da jene aber durch Änderung auf dieser Webseiten schnell ungültig werden können, wäre es wünschenswert, die PDFs lokal auf einem Server direkt bei unserer Datenbank zu speichern. Daher benötigen wir mehr Serverkapazität. Es besteht bereits Kontakt zu einem Mentor bezüglich der Möglichkeit, kommunale Serverkapazitäten zu nutzen.
Außerdem sollen Behörden sich zukünftig über einen Login authentifizieren und die von ihnen eingereichten Informationen direkt veröffentlichen können und die Suchfunktion alle Metadaten als Kriterien beinhalten. Für die Aktualität der Informationen soll eine Kennzeichnung eingeführt werden, ob eine Regelung noch gilt. Dazu sind Bezüge von neueren Maßnahmen auf ältere nötig, wenn sie die alten außer Kraft setzen.
Möglichst bald soll die Webseite außerdem getestet werden; über den Hackathon ist bereits der Kontakt zu einigen Tester:innen entstanden (fachfremd und aus der Verwaltung).
Zwar ist dieses Projekt unmittelbar im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie entstanden, allerdings wäre es auch im normalen Arbeitsalltag wünschenswert, (kommunale) Regelungen zentral zu sammeln. Daher haben wir die Eingabe so gebaut, dass diese Website auch über das Krisenmanagement hinaus zur besseren Übersicht genutzt werden kann.
Aus dem aktuellen Grundgerüst mit begrenzter Funktionalität soll somit eine Webseite werden, die alle gewünschten Eigenschaften besitzt!
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